Alle Punkte zum Thema Politik und Regierung in Portugal im Überblick:
Verwaltung und Regierungssitz
Portugal gliedert sich in 18 Distrikte und 2 autonome Regionen (Azoren und Madeira). Die Hauptstadt mit Regierungssitz ist
Lisboa (Lissabon). Portugal ist Mitglied in der EU, Nato, OECD, OSZE, Uno, WEU
Kurze Staatsgeschichte
1143 - Entstehung des unabhängigen Königreiches "Portugal"
1640 - Endgültige Unabhängigkeit (Aufkündigung der Personalunion mit Spanien)
1910 - Ausrufung der Republik
1974 - Ende der Diktatur
1976 - Erneuerung der Republik
1986 - EU-Mitgliedschaft
Politisches System
Portugal ist seit 1910 Republik und nach dem Sturz der Diktatur (siehe auch Nelkenrevolution) seit 1976 erneut. Die letzte Verfassungsänderung war 1997. Es gibt ein allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren und ein Ein-Kammern-Parlament (Assembléia da República) mit 230 Abgeordneten, die alle 4 Jahre gewählt werden. Die Direktwahl des Präsidenten gilt für 5 Jahre.
Parteien
Die folgenden Parteien bestimmen die politische Landschaft in Portugal:
- Partido Socialista / PS (Sozialistische Partei), gegründet 1973
- Partido Social Democrata / PSD (Sozialdemokratische Partei), gegründet 1974, Vorsitzender Durão Barroso
- Partido Popular / PP (Volkspartei), gegründet 1974, gilt als nationalistisch mit betont tradtionalistischen Ideen und will gegenüber der EU nationale Souveränität bewahren
- Coligação Democrática Unitaria / CDU (Verbündete Demokratische Union), eine Wahlallianz, die von der am stärksten vertretenen Kommunistischen Partei (Partido Comunista Português / PCP) geprägt ist und zu der auch die portugiesischen Grünen gehören
- Partido Bloco de Esquerda (Linksblock), besteht aus Intellektuellen und ehemaligen Kommunisten
- Partido Socialista Revolucionário / PSR (Revolutionäre Sozialistische Partei)
Regierung 2010
Staatsoberhaupt: Staatspräsident (Presidente da República) Prof. Dr. Aníbal Cavaco Silva; seit 09.03.2006
Regierungschef: Premierminister (Primeiro-Ministro) Eng. José Sócrates (PS) seit 12.03.2005 (in zweiter Amtszeit seit 26.10.2009)
Außenminister: Minister für Auswärtige Angelegenheiten (Ministro de Estado e dos Negócios Estrangeiros) Dr. Luís Filipe Marques Amado seit 03.07.2006 (in zweiter Amtszeit seit 26.10.2009)
Finanzminister:
Verteidigungsminister:
Parlament: Versammlung der Republik (Assembleia da República), eine Kammer, 230 Sitze; Wahlmodus: Verhältniswahl (d'Hondt); letzte allgemeine Wahlen am 27.09.2009; Parlamentspräsident: Jaime Gama (PS) (in zweiter Amtszeit seit 16.10.2009)
Sitzverteilung im Parlament (gemäß Wahlen vom 27.09.2009):
Sozialisten/PS: 97
Sozialdemokraten/PSD: 81
Volkspartei/CDS-PP: 21
Linksblock/BE: 16
Kommunisten und Gruene/CDU: 15
Regierungspartei: Partido Socialista (PS) [sozialdemokratisch]
Opposition: Partido Social Democrata (PSD) [sozialliberal]; Partido Popular (CDS-PP) [konservativ]; Coligação Democrática Unitária (CDU) als Listenverbindung von Partido Comunista Português (PCP) [Kommunisten] und Partido Ecologista "Os Verdes" (PEV) [Grüne], Bloco de Esquerda (BE) [„Linksblock“]
Das Parlament (Assembleia da República) hat eine Kammer mit 230 Abgeordneten. Parlamentspräsident ist der langjährige frühere Außenminister Jaime Gama. Aus den Parlamentswahlen vom 27. September 2009 ging die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) als Siegerin hervor. Sie verlor aber ihre absolute Mehrheit. Premierminister José Sócrates führt jetzt eine Minderheitsregierung an. Er hatte in seiner ersten Amtszeit seit 2005 ein umfangreiches Reformprogramm auf den Weg gebracht. Die Modernisierung des Bildungs-und Justizwesens gehört weiter zu seinen Prioritäten ebenso wie die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie Energie und Umwelt. Unter den Vorzeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise muss er dabei jedoch auch besonderen Wert auf soziale Belange und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte legen.
Staatsoberhaupt ist seit März 2006 Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva. Er war Premierminister von 1985 bis 1995. Seine verfassungsmäßige Stellung ist stärker als die des deutschen Bundespräsidenten. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann das Parlament auflösen und wird regelmäßig zu wichtigen politischen Fragen konsultiert.
Gewerkschaften: CGTP-Intersindical (kommunistisch); UGT (sozialdemokratisch), beide mit zahlreichen Einzelgewerkschaften
Aktuelle Entwicklungen
- folgt noch -
QUELLANGABE:
Die Texte zu "Aktuelle Entwicklungen" sind komplett dem Jahrbuch Portugal 2002 des Spiegels entnommen (http://www.spiegel.de).
Adressen und Links
Diplomatische Vertretungen: Adressen siehe Behörden
Die portugiesische Regierung verfügt über ihre eigene Homepage.
